§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen
ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten
somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Es gelten ausschließlich diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des
Käufers gelten nur insoweit, als ihnen der Verkäufer ausdrücklich
zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) In Katalogen, Online-Katalogen, Prospekten und Anzeigen enthaltene
Produkte und Leistungen stellen kein den Verkäufer bindendes Angebot
dar; sie stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, dem
Verkäufer ein verbindliches Angebot in Form der Bestellung zu
unterbreiten. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der
Verkäufer 30 Kalendertage gebunden, wenn im Angebot nichts anderes
vermerkt ist. Davon unberührt bleibt die Regelung des § 434 Abs. 3 BGB,
wonach Angaben in der Werbung zu der Beschaffenheit der Ware gehören
können. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“. Irrtümer
vorbehalten.
(2) Bei einer Bestellung über den Onlineshop kommt der Kaufvertrag mit
dem Verkäufer dadurch zustande, dass der Käufer Waren in den Warenkorb
einstellt und dann den Button „Bestellung absenden“ anklickt. Darin
liegt eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren.
Rechtlich handelt es sich hierbei um das Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages. Dieses wird durch den Verkäufer an-genommen, indem er
dem Käufer eine Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung per eMail
zusendet. Ohne Annahme kommt ein Kaufvertrag nicht zustande.
(3) Der Käufer ist vierzehn Tage an seinen Auftrag gebunden. Aufträge
bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung des Verkäufers.
(4) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer
zwecks Aus¬führung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich
niederzulegen. Der Vorrang von individuellen Vertragsabreden vor
allgemeinen Geschäftsbedingungen gem. § 305 b BGB bleibt davon
unberührt.
§ 3 Preise, Preisänderungen
(1) Die im Online-Katalog genannten Preise schließen die gesetzliche
Mehrwertsteuer ein.
(2) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen Vorauskasse (Überweisung,
Kreditkarte, Paypal) oder per Nachnahme zuzüglich Fracht, Porto und
Verpackung. Nur bei ausdrücklicher Vereinbarung erfolgt eine Lieferung
auf Rechnung. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer
zumutbar sind; der Verkäufer ist dazu aber nicht verpflichtet.
(3) Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder
tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die
zurzeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise des
Verkäufers; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst
vereinbarten um mehr als 10 %, so ist der Käufer berechtigt, vom
Vertrag zurückzutreten.
§ 4 Lieferzeiten, Nachfrist und Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) ) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder
unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Der
Vorrang von individuellen Vertragsabreden vor allgemeinen
Geschäftsbedingungen gem. § 305 b BGB bleibt davon unberührt.
(2) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden
Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu
setzenden Nachfrist auf vier Wochen festgelegt, die mit Eingang der
Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
(3) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses
eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand
nicht erhält. Die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder
Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird den Käufer über die
nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes unverzüglich
informieren und das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben, falls er
zurücktreten will. Die Gegenleistung wird dann unverzüglich erstattet.
(4) Erweiterter Selbstbelieferungsvorbehalt gegenüber gewerblichen
Kunden: Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt generell
vorbehalten. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,
soweit er seinerseits den Liefergegenstand nicht innerhalb einer
angemessenen Frist im vertraglich vereinbarten Zustand erhält und dies
nicht selbst zu vertreten hat. Der Verkäufer wird den Käufer
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes
informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung
unverzüglich erstatten.
§ 5 Versand und Gefahrübergang, Widerruf
(1) Der Käufer trägt die Versandkosten ab dem Ort der Niederlassung
des Verkäufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung
an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder
zwecks Versendung das Werk des Ver¬käufers verlassen hat. Wird der
Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Ge¬fahr mit der
Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Bei einem Verbraucher
geht die Gefahr aber erst dann auf diesen über, wenn der Verbraucher
den Besitz der gekauften Sache erlangt oder sich in Annahmeverzug
begibt.
(2) Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.
(3) Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das sie
gesondert belehrt werden. Wer sich selbst bei einer Bestellung als
Firmenkunde bezeichnet hat kein gesetzliches Widerrufsrecht. Bei
insoweit vorsätzlich falschen Angaben wird der Besteller zumindest als
Scheinkaufmann behandelt.
(4) Bei Ausübung eines gesetzlichen Widerrufsrechts durch einen
Verbraucher ist dieser zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die
Sache durch Paket versandt werden kann. Bei einer Bestellung bis zu
einem Betrag von € 40,- hat der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der
bestellten entspricht. Bei schuldhafter Beschädigung oder Zerstörung
der Ware behält sich der Verkäufer ausdrücklich einen Ersatzanspruch
vor. Für Ver-schlechterungen der Ware ist Wertersatz zu leisten. Dies
gilt auch für die bestimmungsgemäße Ingeb-rauchnahme. Nur die
Verschlechterung durch die übliche Prüfung der Sache ist nicht zu
ersetzen.
§ 6 Rechte des Käufers wegen Mängeln, Vertretenmüssen
(1) Es gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Der
Verkäufer hat Sachmängel der Lieferung, welche er von Dritten bezieht
und unverändert an den Besteller weiterliefert, nicht zu vertreten. Die
Ver-antwortlichkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
(2) Der Käufer ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel
innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Ware dem Verkäufer
schriftlich anzuzeigen, maßgeblich ist dabei die Absendung der Anzeige.
Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Käufer möglich zu
beschreiben.
(3) Ein Fehlschlagen der Nachbesserung ist erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben.
(4) Darüber hinaus gilt für gewerbliche Kunden: Mängelansprüche
bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten
Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der
Brauchbarkeit. Das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung und
Neulieferung steht in jedem Fall dem Verkäufer zu. Nur bei Fehlschlagen
der Nacherfüllung kann der Käufer ohne Einverständnis des Verkäu-fers
mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Unberührt bleibt die Anwendung
des § 478 Abs. 1 BGB und das Recht des Käufers, Schadensersatz statt
der Leistung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestim-mungen und dieser
Bedingungen zu verlangen.
§ 7 Haftungsbegrenzung, Erklärungspflicht und Verjährungsverkürzung
(1) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die
Haftung des Verkäufers auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch
bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
(2) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt oder auf
ähnliche Ereignisse (z.B. Streik oder Aussperrung) zurückzuführen, so
verlängern sich die Fristen angemessen.
(3) Bei einer Verzögerung der Leistung haftet der Verkäufer für Vorsatz
und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen
Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung des Verkäufers für
den Schadensersatz neben der Leistung auf 5 % des Verkaufspreises
begrenzt. Gegenüber gewerblichen Kunden wird darüber hinaus die
Verzugshaftung einheitlich auf 5 % des Verkaufspreises des vom Verzug
betroffenen Teils der Lieferung begrenzt, wobei diese Grenze für die
Gesamtentschädigung gilt, also für Schadensersatz neben und statt der
Leistung.
(4) Der Käufer hat sich bei Pflichtverletzungen innerhalb einer
angemessenen Frist nach Aufforderung des Verkäufers zu erklären, welche
Rechte er verbindlich daraus geltend macht und ob er auf der Lieferung
besteht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem
Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich
der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor
(Vorbe-haltsware).Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht
verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die
Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers
hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer
seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der
Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehen¬den
gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet
hierfür der Käufer.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei
Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag
zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
§ 9 Zahlung
(1) Verkaufspersonal und technisches Personal sind zum Inkasso in bar
nicht berechtigt. Im Übrigen können Zahlungen mit befreiender Wirkung
nur unmittelbar an den Verkäufer oder auf ein von diesem angegebenes
Bank- oder Post¬scheckkonto erfolgen.
(2) Rechnungen des Verkäufers sind, soweit nicht anders vereinbart,
zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug.
(3) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer
ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber.
Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort
fällig. Der Verkäufer behält sich vor, in begründeten Einzelfällen oder
bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der
jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nach-nahme
oder Vorauskasse (Überweisung, Kreditkarte, Paypal) auszuführen. In
diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung
zurücktreten. Kosten, die durch die Rückbuchung einer
Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch
übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen
des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen,
und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren.
Sind bereits Kosten und Zinsen entstan¬den, so ist der Verkäufer
berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen
und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(5) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur
Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus
demselben Vertragsverhältnis berechtigt, nicht aber wegen
Gegenansprüchen aus anderen Vertragsver-hältnissen.
§ 10 Geltendes Recht und Gerichtsstand
(1) Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht ohne
die Verweisungsnormen des Inter-nationalen Privatrechts und unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die obigen Bedingungen gelten für
Werklieferungsverträge und Werkverträge entsprechend.
(2) Für den Fall, dass beide Parteien Kaufleute sind, wird Backnang
als örtlich zuständiger Gerichtsstand vereinbart. Ansonsten bleibt es
bei den gesetzlichen Vorschriften.
Stand: 01.01.2008
------ ENDE DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ------
Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Eine Bestellung können Sie, falls Sie Verbraucher sind, ohne
Begründung ganz oder teilweise unter Nennung Ihrer Person durch
schriftliche Erklärung oder durch Erklärung auf einem anderen
dauerhaften Datenträger (z.B. Fax oder eMail) oder durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Wenn Ihnen die Widerrufsbelehrung erst nach
Vertragsschluss in Textform zugegangen ist (z.B. bei Internetauktionen
wie eBay) haben Sie hierfür eine Frist von einen Monat, wenn Sie Ihnen
vor Vertragsschluss zugegangen ist (z.B. in unserem Internetshop)
beträgt die Frist zwei Wochen. Diese beginnt bei der Lieferung von
Waren, jedoch nicht vor dem Tag ihres Eingangs bei Ihnen. Zur Wahrung
der Frist genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf oder die
Rücksendung der Ware ist zu richten an die
Led-am-Stiel.de, Klaus Strohmaier, Teckweg 14, 71573 Allmersbach.
Er ist auch möglich per eMail an:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können
Widerrufsfolgen
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert
insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nichtpaketfähige
Waren werden bei Ihnen abgeholt. Für Verschlechterungen der Ware ist
Wertersatz zu leisten. Dies gilt auch für die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme. Nur die Verschlechterung durch die übliche Prüfung der
Sache ist nicht zu ersetzen. Sie können die Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Kaufsache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und
alle Handlungen unterlassen, die ihren Wert mindern könnte.
------ ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG ------
AGB 
